Meine Meinung

von Hp Wilfried Pieper

Veröffentlicht im "Natur-Heilkunde Journal" Nr. 4/2008

Liebe Mitglieder, als ich letztens ausführlich beschrieben hatte, wie vehement die Unions-Präsidentin dem Abmahnwesen fröhnt - die hochgestellte Funktionärin hat offensichtlich keine wirklich wichtigen Aufgaben oder bessere Freizeitbeschäftigung -, habe ich mir er- laubt, dem betroffenen Kollegen zu helfen, sich gegen die maßlos überhöhte Abmahnklage (Streitwert € 13.500,--, Mahngebühr rund € 900,--) erfolgreich zu wehren. Noch einmal zur Erinnerung: der Heilpraktiker hat sich im Internet ablichten lassen. Dabei geriet ein Stethoskop mit ins Bild. Keineswegs kann und will ich Wettbewerbs- verstöße für gut halten, doch in diesem Fall eine Verletzung des UWG oder HWG zu erkennen, ist schon mehr als pingelig und sollte nicht die Aufgabe unserer Spitzen- funktionäre sein. Ich habe Ihnen diesen Vorgang nochmals geschildert, weil ich daraus eine ganz wichtige Erkenntnis gewonnen habe, die ich Ihnen gern vermitteln möchte, falls Sie selbst einmal in eine ähnliche Situation geraten. Als ich mich in der Angelegenheit nochmals rechtskundig machten wollte, erhielt ich von unserem RA folgende Auskunft:
"Die Bezugnahme auf die Entscheidung des Hanseatischen OLG vom 14.12.78 Az. WRP 1979, 376 ff) kann hier nicht greifen. Außerdem wird lt. Umfrage diese Auffassung von anderen Hp-Verbänden nicht geteilt."
Weiter wird dazu ausgeführt:
"Ein Anspruch auf Erstattung von Anwaltskosten besteht nicht! Anders als Mitbewerber müssen nicht nur Wettbewerbsvereine, sondern auch Fachverbände, deren Tätigkeit die Bekämpfung des unerlaubten Wettbewerbs einschließt - dies ist bei der UDH der Fall - zur Erfüllung des Satzungsrechts sachlich und personell so ausgestattet sein, dass sie durchschnittlich schwierige Abmahnungen ohne anwaltliche Hilfe mit eigenen Kräften bearbeiten können. Beauftragen sie dennoch einen RA, so geschieht das im eigenen, aber nicht im fremden Interesse (vgl. z.B. BGH GRUR 1984, 691, 692). Es ist in Fachkreisen hinreichend bekannt, dass die UHD eine regelmäßige Abmahntätigkeit entfaltet, so dass sie ohne weiteres in der Lage sein muß, entsprechende Abmahnschreiben selbst zu verfassen."

Soweit unsere Rechtsauskunft. Was dürfen wir daraus lernen?
Sollten Sie, warum auch immer, von Herrn RA Talib im Auftrage der Präsidentin der UDH mit deutlich überhöhter Abmahngebühr angeschrieben werden, legen Sie Widerspruch ein und zahlen Sie nicht!

Es ist weder unsere Aufgabe, einen RA zu sanieren, noch die Kassen der Union zu füllen! Oder wo bleibt das viele Geld, das der betroffene Hp in seiner Praxis mühevoll verdienen muß? Ganz besonders tut es weh, wenn es für Bagatellfälle wie oben geschildert - verlangt wird!

Weil dieses Thema momentan aktuell zu sein scheint, lesen Sie bitte neben- stehenden Artikel über die Werbemöglichkeiten, die wir haben. Grundsätzlich ist die Werbung für die freien Berufe gelockert worden, aber die dort genannten § § sollten strikt beachtet werden. Dann wäre es auch mit der Abmahnabzocke vorbei!

Bedauerlich eigentlich für einige Spitzenfunktionäre. Sie müssten sich tatsächlich eine andere Aufgabe suchen! Oder noch besser: in Rente gehen und jungen dynamischen Kräften, die noch Idealismus haben, Verantwortung und Führung übertragen!
Das wünscht unserem Berufsstand